12.05.2017

Mindestlöhne Maler sind allgemeinverbindlich

Die Mindestlöhne Maler 2017-2021 sind allgemeinverbindlich nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG). Sie gelten für alle Arbeitgeber der Branche, unabhängig davon, ob eine Tarifbindung vorliegt oder nicht.

Ebenso sind sie verbindlich für Leih- und Zeitarbeitnehmer, die mit Malertätigkeiten verliehen werden, so wie für ausländische Arbeitgeber, die für Malerarbeiten Arbeitnehmer nach Deutschland entsenden.

Ab Mai 2017 erhöht sich damit der Mindestlohn 1 („ungelernte Arbeitnehmer“ mit einfachen Hilfstätigkeiten) von 10,10 € auf 10,35 €. Der Mindestlohn 2 (für Gesellen bzw. Arbeitnehmer, die Facharbeiten ausführen) bleibt im Westen unverändert bei 13,10 €. Im Osten steigt der Mindestlohn 2 von 11,30 € auf 11,85 €. Stufenweise wird mit den neuen Branchen-Mindestlöhnen Maler bis zum Jahr 2020 eine Ost/West-Angleichung erreicht (13,50 € ab Mai 2020).

Im Dezember 2016 hatten die Tarifvertragsparteien des Maler- und Lackiererhandwerks beantragt, die vereinbarten Mindestlöhne für allgemeinverbindlich zu erklären. Die Rechtsverordnung des Bundesarbeitsministeriums wurde Ende April 2017 vom Bundeskabinett gebilligt und im Bundesanzeiger veröffentlicht (BAnz. AT 28.04.2017 V1). In insgesamt vier Schritten wird nach dem bereits bundeseinheitlichen Mindestlohn 1 bis Mai 2020 auch der höhere Mindestlohn 2 zusammengeführt und die Lohn-Angleichung Ost/West beim Mindestlohn abgeschlossen.